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| 21. Mai 2012 18:00 | 4 Kommentare
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Herzlich willkommen im gemütlich abgedunkelten Sitzungssaal des PFL zur vierten Ratssitzung dieser Legislaturperiode. Wer werfen einen Blick auf die Aufstellung, ähm, die Tagesordnung: 17 Punkte stehen drauf, darunter gleich sieben Einwohnerfragen. Mögen die Debatten beginnen.

"Was denn, DA rein? Bei DEM Wetter?" FOTO: Beate Lama

"Was denn, DA rein? Bei DEM Wetter?" FOTO: Beate Lama

(Wie immer von unten nach oben zu lesen.)

23:30 Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick: Alles deutet darauf hin, dass die Klage der Stadt und einiger Privatpersonen gegen den Ausbau der Bahnstrecke nach Wilhelmshaven (um es vereinfacht auszudrücken) fallengelassen wird und dafür die Bahn früher als geplant mit passiven Lärmschutzmaßnahmen beginnt (es sei denn, einer der Privatkläger schert aus). Die “Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum” sind beschlossen, was vermutlich dazu führen wird, dass das Reiterstandbild des Grafen irgendwo hingestellt wird, aber nicht in die Innenstadt. Kinder und Jugendliche kommen demnächst umsonst ins Stadtmuseum, und schließlich hat sich gezeigt: Die “Lex Klaukien” ist keinen Pfifferling wert. Gute Nacht.

23:23 Der Änderungsantrag der CDU/BfO wird von SPD, Grünen und Linken/Piraten abgelehnt; der Beschlussvorschlag der Grünen entsprechend angenommen, und damit (und ein paar weiteren abgenickten TOPs) ist der öffentliche Teil der Ratssitzung durch. Doch noch.

23:20 Es gibt auch einen Änderungsantrag der CDU, der von “großräumigen Alternativlösungen” spricht. Das klingt für Beer und Adler nach Umgehungstrasse durch die benachbarten Landkreise, ein Drops, der eigentlich schon gelutscht war, weil sich die Stadt damit Ärger mit den Nachbarn eingehandelt hat – weshalb sie diese Änderung ablehnen. Nach diesem kurzen Scharmützel beantragt Schwartz Vertagung. Erfolglos.

23:16 Zum TOP 17.4 – “Aufforderung zu einer Alternativenprüfung seitens der DB-Netz AG”, eingebracht von den Grünen – wird von SPD und Grünen Dringlichkeit beantragt, womit sie auch nach der 23-Uhr-Deadline noch diskutiert werden kann. Klaukien, der die Feierabend-Regelung angestossen hatte, verleiht seinem Ärger über solche “Gefälligkeitsanträge” Ausdruck: Wenn man die Geschäftsordnung ändert, solle man sich auch an diese Änderungen halten.

Rausschleichen unmöglich. FOTO: B. Lama

Rausschleichen unmöglich. FOTO: B. Lama

23:05 Es stehen noch Abstimmungen aus; Schwander schlägt vor, die offenen TOPs ohne Aussprache abzustimmen – sie seien ja in den Fachausschüssen behandelt worden. Das geht jetzt ziemlich schnell, deshalb belassen wir es bei dem Hinweis, dass alle ausstehenden Vorlagen, Anträge et cetera – nachzulesen hier – angenommen werden. Oder vertagt.

22:59 Es kommt zur Abstimmung über die mittlerweile diversen Änderungsanträge. Teilnahme des Verwaltungsausschusses (CDU): Angenommen gegen Stimmen der Grünen. Änderungsantrag der NPD (ist ja egal, worum es dabei ging) bei einer Enthaltung abgelehnt. Änderungsantrag der Grünen, nach der die Formulierung “Stüer wird beauftragt, einen Vergleich zu schließen” ersetzt werden soll zu “Stüer wird beauftragt, einen Vergleich zu verhandeln”: Abgelehnt, nachdem Stüer klarstellte: “Damit fahren wir nicht nach Leipzig.” Wir fassen zusammen: Stüer darf das Vergleichsangebot der Bahn annehmen.

22:53 Kurt Bernhard verweist darauf, dass die Bahn vor allem das Interesse antreibe, schnell mit dem Ausbau beginnen zu können. Es handele sich bei dem Vergleich “nur um ein Vorziehen” eines Lärmschutzes, der “sowieso käme”, nur eben später. Eine “Blankovollmacht”, wie er die Vorlage nennt, lehnt er nochmals ab. Angesichts der Uhrzeit – um 23 Uhr endet der öffentliche Teil – mahnt SPD-Fraktionschef Bernd Bischoff den Schluss der Debatte an.

22:45 Stüer stellt nochmal klar: “Die Verhandlungen sind durch.” Er könne den Änderungsantrag der CDU mittragen, man dürfe aber – um von unserer Seite aus diesen komplexen Sachverhalt einmal in vollkommen unangemessener Art und Weise zusammenzufassen – bei den Vergleichsbesprechungen vor dem Richter nicht den Eindruck erwecken, dass dann immer mehr hinterherkomme.

Der einsame Streiter: Anwalt Bernhard Stüer (links). FOTO: B. Lama

Der einsame Streiter: Anwalt Bernhard Stüer (links). FOTO: B. Lama

22:28 Klaukien erläutert den Änderungsantrag der CDU, nachdem der Verwaltungsausschuss an den Gesprächen Stüers mit der Bahn und dem Gericht teilnehmen soll. Gesine Multhaupt (SPD) stimmt dem zu, das Vergleichsangebot sei als Übergangslösung zu sehen: “Wir haben immerhin einen Fuß in der Tür.”

22:11 Höpken schlägt vor: Heute der Vorlage im Rat zustimmen, dann mit den Mitklägern sprechen. Es geht, das sei an dieser Stalle nochmal genau erklärt, nicht um die direkte Zustimmung zu einem Vergleich, sondern um die Ermächtigung Stüers, einen solchen zu schließen Reith vermisst einen Widerrufsvorbehalt: Man würde letztlich einem Verhandlungsergebnis zustimmen, “das wir heute noch gar nicht kennen”.

22:09 Rundblick ins Plenum: Komplette SPD zeigt rote Karten, ebenso Michael Rosenkranz und Petra Averbeck von der CDU. Höpken und Meyer wenden Eigenfeld den Rücken zu, die Grünen-Fraktion hat den Raum verlassen. Adler zeigt ein Schild “NPD verbieten”, Schwartz liest betont gelangweilt Zeitung.

22:07 CDU-Ratsherr Joachim Voß kündigt die Zustimmung seiner Fraktion an. NPD-Mann Eigenfeld tritt in die Bütt, äh, ans Rednerpult.

22:05 Auch Frühauf möchte den Vergleich zunächst mit den anderen Mitgliedern der Klägergemeinschaft erörtern, ansonsten übe man letztlich nur Druck auf sie aus. Außerdem bringe der Vorschlag “nichts für die Osternburger” und “nichts für Bewohner im ersten und zweiten Stock”. Er sei zwar für einen Vergleich, aber man habe ja “keinen Zeitdruck”.

21:58 Beer kritisiert, dass “das, was ausgehandelt wurde, nicht allen Beteiligten zugute” käme. Es sei der falsche Weg, wenn die Stadt vorpresche; man müsse erst mit den Mitklägern sprechen – “mit denen, die uns über Jahre angetrieben haben, damit wir uns damit beschäftigen”. Zudem sei das Angebotene nur “ein Tropfen auf den heißen Stein”. “Es wäre schlauer, jetzt zu vertagen und das Gespräch mit den Klägerinnen und Klägern zu suchen.”

Bahnlärmbahnlärmbahnlärmbahnlärm. FOTO: Bahnläma

Bahnlärmbahnlärmbahnlärmbahnlärm. FOTO: Bahnläma

21:51 Margrit Conty kündigt die Zustimmung der SPD zur Vorlage an, die hier nachzulesen ist und die die Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht aufheben würde. Drieling möchte die Zustimmung der Stadt von der Zustimmung der Mitkläger abhängig machen und betont noch einmal den Kompromisscharakter: “Wir wollen weiterhin die Umgehungstrasse.” Schwartz äußert Dankbarkeit für Stüers Bemühungen, der “viel herausgeholt” habe: “Besser können wir es nicht kriegen.” Eine Vertagung wäre “ein großer Fehler”, man könnte letztlich alles Erreichte verlieren.

21:39 Es geht zunächst um “passiven Lärmschutz”, also Geld für bessere Fenster, konkretisiert Stüer; er spricht von einem “Mindestpaket”. Aktiver Lärmschutz, etwa Lärmschutzwälle, sind ohnehin erst zu einer späteren Bauphase vorgesehen. Nachteile für den fortgesetzten Kampf um eine Umgehungstrasse, wie viele befürchten, sieht der Jurist nicht zwingend; auch Adler stimmt dem zu, er sieht die größere Gefahr in einer Spaltung zwischen Lärmschutz- und Umgehungstrassenbefürwortern.

21:34 Nun wollen wir uns dem Hauptthema widmen: Bahnlärm. Stüer berichtet von der aktuellen Mitteilung der Bahn bezüglich der Lärmschutzmaßnahmen in den erwähnten 3.400 Fällen. Damit könnten die Anwohner der Trasse “heute schon den Lärmschutz erhalten”, den sie ansonsten wohl erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens bzw. des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht erwarten können. Das Problem: Man könne sich nicht nur “als Stadt” auf einen Vergleich einlassen – es müssten alle Kläger zustimmen, sonst platzt der Vergleich.

21:23 Grüne da, es geht weiter. Die Aufwandsspaltungen werden kurz und schmerzlos abgenickt, ebenso die “Änderung der Verordnung der Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen” (das ist schon der gekürzte Titel). Zur Änderung der Entgelte für das ZOB-Parkhaus hat Adler allerdings anzumerken, dass es ohnehin zu klein sei und Dauerparker priviligiert würden, weshalb die Linken/Piraten nicht zustimmen wollen. Es gibt auch eine Gegenstimme von den Grünen, aber das war’s auch schon.

21:20 Die Grünen fehlen noch. Klaukien schlägt vor, der SPD-Fraktionschef Bernd Bischoff möge “seinen Freund Beer” fragen, wo er bleibe. Ist nicht spannend, aber es passiert ja sonst nichts. Ellberg droht mit einem neuerlichen Klingeln.

21:16 In einem Anfall akutem Sadismus’ betätigt Ellberg, um das Ende der Pause einzuläuten, die Glocke direkt vor dem Mikrofon. In manchem Ohr klingelt es auch jetzt noch.

Ich, Feld, Flasche. Basteln Sie sich daraus ihr ganz persönliches Wortspiel. FOTO: B. Lama

Ich, Feld, Flasche. Basteln Sie sich daraus ihr ganz persönliches Wortspiel. FOTO: B. Lama

21:05 *Lülala* Wir nutzen die kurze Unterbrechung für einen Werbehinweis: Wer im Lokalteil, dem unabhängigen, coolen und tickernden Onlinemagazin werben möchte, findet alle Infos dazu hier.

20:51 Die Änderung der Eintrittsgelder wird einstimmig angenommen; jetzt geht’s in die 20-minütige Pause.

20:48 Bevor es Kaffee und Schnittchen gibt, bleiben wir noch kurz bei den Themen aus dem Kulturausschuss: Die Änderung der Eintrittspreise des Stadtmuseums. Schwartz bekräftigt nochmal seinen Standpunkt, dass in einem Stadtmuseum “eigentlich jeder Bürger freien Eintritt haben” sollte – es sei ja schließlich seine eigene Geschichte, dafür solle er nicht auch noch zahlen müssen. Aber jetzt geht’s erstmal nur um den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche.

20:44 Die Leitlinien werden ohne Änderung beschlossen, nur SPD und Linke/Piraten stimmen dagegen. Schlechte Nachricht für den Bronzegrafen.

20:42 Auch Alexandra Reith (Grüne) will wissen, “was Kunst ist”, und weist darauf hin, dass es auch um die “Verständlichkeit eines Kunstwerks” gehe. Die ist dann wohl von der akademischen Laufbahn abhängig, so muss es wohl verstanden werden. Schwandner gibt die Antwort und zitiert Ad Reinhardt: “Kunst ist Kunst, und alles andere ist alles andere.”

20:40 Beer findet den Zensur-Vergleich, den vor allem die Denkmalbefürworter vorbringen und den auch Meyer zart andeutete, “gewagt”. Der Nachweis der Qualifikation des betreffenden Künstlers durch einen entsprechenden Abschluss sei ja auch gar nicht als zwingend erforderlich gemeint. Christoph Sahm weist genüsslich darauf hin, dass Markus Lüpertz, dessen Werke gerade im Horst-Janssen-Museum gezeigt werden, “an der Hochschule total gescheitert” sei. Die Leitlinien seien ein “Ausgrenzungspapier” – wir dachten, das Thema Inklusion sei abgeschlossen, aber gut.

20:35 Linke/Piraten haben einen Änderungsantrag eingebracht, und Meyer erklärt, warum: “Wer will bestimmen, was Kunst ist?” Im Antrag möchten sie das zentrale Wörtchen “Qualifizierte” vor “Künstler und Künstlerinnen” streichen – “das wäre, als dürften nur Germanisten Bücher schreiben”, sagt Höpken – und den zwingenden Nachweis einer “Qualifikation des Künstlers” ersetzen durch eine Darstellung der “Qualität des Kunstwerkes”.

20:30 Hans-Richard Schwartz (FDP) erinnert daran, warum diese Leitlinien überhaupt erstellt worden sind – auf seinen Antrag nämlich, um zu klären, wie man mit dem Graf-Anton-Günther-Denkmal umgehen solle. “Vor diesem Hintergrund” seien die Leitlinien “eine ganz wichtige Entscheidungshilfe”.

20:25 Zugegeben: So groß war die Aufregung dann doch nicht, von einem Zwischenruf von den Zuschauerrängen (“Denken Sie mal an Hartz 4!”) abgesehen. Versuchen wir es mit einem anderen Streitthema: Die Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum, die nur knapp den Kulturausschuss passiert haben.

20:23 Ein potenzielles Aufregerthema: Die Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rats. Zusätzlich zur bestehenden Aufwandsentschädigung – monatlich 399 Euro für Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende – soll der Ratsvorsitzende 65 Euro bekommen. Sebastian Beer findet’s doof: “Das ist ein Ehrenamt”, die Zahlung dieser Beträge sei den Bürgern “nicht vermittelbar”. Aber die Grünen sind die Einzigen, die dagegen stimmen.

20:14 Der übliche, wenngleich heute etwas schlapper klingende Protest von den Rängen; die SPD-Ratsmitglieder sind noch gar nicht richtig soweit mit dem Zeigen der roten Karten und die Grünen fangen gerade erst an mit dem Schwenken ihrer Friedensfähnchen, da ist Eigenfeld auch schon fertig mit seiner nur wenige Sekunden dauernden Selbstmitleidsnummer. Er habe sich nur gemeldet, um zu zeigen, was Exklusion sei, sagt er. Und tatsächlich: Es ist noch gar nicht lange her, da konnte Eigenfeld nicht aus eigener Kraft seine Haustür passieren.

Lieber Lokalteil lesen als Nazis zuhören. FOTO: B. Lama

Lieber Lokalteil lesen als Nazis zuhören. FOTO: B. Lama

20:13 Darüber hinaus ist Schilling natürlich sehr für Inklusion, ebenso Niewerth-Baumann. Deren CDU-Kollege Klaus Raschke sinniert über die technische Umsetzung des Gebärdendolmetschers in die oeins-Übertragung und plädiert für Rückübertragung in den Sozialausschuss. Und jetzt kommt Ulrich Eigenfeld (NPD).

20:10 Rita Schilling bemängelt etwas off-topic, dass die letzten beiden Bürgerfragen nicht mehr gestellt werden konnten, und sagt in Richtung Ellberg: “Ich hätte mir gewünscht, dass der Ratsvorsitzende eine andere Lösung gefunden hätte.” Ellberg ist um eine Antwort nicht verlegen: “Dazu müsste ich die Geschäftsordnung ändern. Können Sie gerne beantragen.” Touché. Hintergrund: Für die Bürgerfragen sind nur 45 Minuten vorgesehen, und die waren schon nach Frage fünf ausgeschöpft.

20:05 Krogmann weist darauf hin, dass es ja auch irgendwo peinlich sei, dass erst eine UN-Konvention nötig sei, bevor man sich mit dem Thema ernsthaft befasse. Inklusion beginne “in den Köpfen”, das Vermeiden von Barrieren müsse der Verwaltung “in Fleisch und Blut übergehen”. Jan-Martin Meyer (Piraten) will “die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mitnehmen” – dieser Hinweis für alle, die zuhause Floskelbingo spielen – und beschreibt die Gesellschaft anschaulich als Kreis, der größer werde, wenn man bislang außen stehende Bürger mit hineinnehme.

20:00 Weil es zum Thema passt, wird auch der Antrag von Linken und Piraten auf Einsatz eines Gebärdendolmetschers für die Ratssitzungen in diesem Punkt mitbehandelt. Durchaus mit etwas Aufwand verbunden, räumt Jonas-Christopher Höpken (Linke) ein, aber notwendig: Menschen mit Behinderungen, in diesem speziellen Fall also Gehörlose, sollten auch bei der Teilhabe am politischen Leben nicht benachteiligt werden.

19:57 Während Hufeland noch spricht, geht Frühauf zu Nießen und… tja, wir haben unser Richtmikrofon leider nicht dabei.

19:55 Der nächste Tagesordnungspunkt ist der vorgezogene: Inklusion. Andrea Hufeland (Grüne) erklärt den Antrag von SPD und Grünen. “Wir wollen eine Gesellschaft, die niemanden ausgrenzt” und die “niemanden abschreibt”; allerdings stehe Deutschland im Allgemeinen und Niedersachsen im Besonderen bei der Inklusionsquote ziemlich schlecht da. Ein kommunaler Aktionsplan soll her, auch und gerade eine stärkere Berücksichtigung des Inklusionsgedankens in den Schulen.

Ganz neu und anschließend auf dem Schulhof verprügelt: Ratsherr Sascha Brüggemann. FOTO: B. Lama

Ganz neu und anschließend auf dem Schulhof verprügelt: Ratsherr Sascha Brüggemann. FOTO: B. Lama

19:49 Die Bürgerfragen sind durch, aus Zeitgründen. Nächster Punkt: Ratsherr Oliver Schmale (Grüne) hat den Verzicht auf seinen Ratssitz “aus privaten Gründen” erklärt. Das Gesetz sieht den Übergang des Mandats auf den – gemessen an den Wahlergebnissen – als nächsten folgenden Listenkandidaten vor. Das wäre Sascha Brüggemann, der von Schwandner auch gleich eingenordet, ähm, initiiert wird. Etwas schmucklos, das Ritual; und statt Blumen gibt es Schokolade und einen Kugelschreiber. Ist Brüggemann vielleicht auch lieber. Herzlichen Glückwunsch.

19:43 Schwandner erklärt das Prozedere beim Lärmaktionsplan und verweist darauf, dass die Bürger sich daran beteiligen können. Bis zum Ratsentscheid über diesen Plan ist es noch ein Jahr hin.

19:40 Malwine Seemann stellt eine Bürgerfrage – besser gesagt: drei Fragen – zum Thema *trommelwirbel* Lärm, allerdings zum – festhalten, bitte – Autobahnlärm. Hoho. Auch die ist laut, und auch da möchten die Anrainer geschützt werden und die Fragen gehen in die Richtung, was die Stadt denn in dieser Hinsicht zu tun gedenke.

19:37 Baudezernentin Gabriele Nießen fragt sich, warum auf ihre Einladung für das morgige Gespräch zwischen Verwaltung und Fraktionen nur eine Zusage eingegangen sei, und zwar von den Linken. Sie schaut dabei Frühauf an. Dessen Fraktionskollege Sebastian Beer erklärt, dass keine Einladung eingegangen sei. Ellberg sagt, das die Beteiligten das unter sich ausmachen sollen, man wolle mit der nächsten Bürgerfrage weitermachen.

19:34 Hans-Henning Adler (Linke) möchte noch “etwas zu Herrn Röhlig” sagen. Wer war das doch gleich? Ach ja, der mit der Bürgerfrage – das hätte man in den letzten zehn Minuten glatt vergessen können, dass wir immer noch bei diesem TOP sind. Adler steht prinzipiell auf derselben Seite wie Röhlig, bezweifelt aber, dass die Gefahren für das Gerichtsverfahren so groß sind wie befürchtet.

19:31 “Wir wollen sachlich diskutieren”, brüllt Manfred Drieling (BfO) ins Mikrofon. Dafür gibt’s auch Beifall von Frühauf.

19:29 Wegen der Redezeitbeschränkung kündigt Frühauf die Fortsetzung seiner Ausführung für später an, bekommt aber statt der üblichen drei Minuten neun zugebilligt, wie Ellberg erklärt: Es seien ja drei Bürgerfragen gewesen, er dürfe auf jede mit einem dreiminütigen Beitrag antworten. Frühauf nutzt die Gelegenheit und packt auch noch neun Dezibel drauf. Wir versuchen zusammenzufassen: Das mit dem Köpferollen sei nicht als Forderung nach Todesstrafe zu verstehen, die Ratsherren seien keine “willfährigen Lakaien” des Oberbürgermeisters und überhaupt… Ellberg würgt ihn ab: Sein persönliches Schicksal stehe hier nicht zur Debatte. Gelächter quer durch die Fraktionen.

19:23 Frühauf kritisiert die “Diffamierung der Kritiker”, speziell die “persönlichen Angriffe” gegen seine Person. Er erneuert seine Vorwürfe, nach der die Stadt die Ergebnisse der Studie “mit Absicht verfälscht” habe. Das alles habe der Sache – dem Kampf um eine Umgehungstrasse – schwer geschadet. Beifall von Röhlig, Zwischenrufe von den SPD-Bänken.

Je ne regrette rien: Armin Frühauf im Gespräch mit Alexandra Reith. FOTO: B. Lama

Je ne regrette rien: Armin Frühauf. FOTO: B. Lama

19:20 Außerdem weist Schwandner darauf hin, dass in der Verkehrsausschusssitzung, in der die Studie vorgestellt worden ist, keine inhaltliche Debatte stattgefunden habe. Das ruft Armin Frühauf (Grüne) auf den Plan, der sich angesprochen fühlt, vermutlich zu Recht.

19:16 Quod erat demonstrandum: Röhlig möchte wissen, warum Schwander sich morgen mit den Fraktionen zum Thema Bahntrasse zusammensetzen wolle, wenn die Studie nicht in Frage stünde. Schwandner: Weil’s so terminiert ist. Schmiedeken möchte konkret wissen, ob Verkehrsminister Jörg Bode zu den von Schwander ins Spiel gebrachten “Bündnispartnern” zähle. Antwort des OB: Ja, aber er müsse “erst noch gewonnen werden”.

19:13 Schwander antwortet en bloc. Die hypothetische Frage Röhligs bezüglich des möglicherweise schlecht verlaufenden Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht beantwortet er mit der Feststellung, dass die ermittelten Zahlen kein Problem darstellen, sofern sie korrekt ermittelt worden seien – wovon er ausgehe. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Bahnanlieger damit zufrieden sind. Zu Schmiedeken: Niemand hat die Absicht, die Grundsteuer anzuheben. Sinngemäß.

19:10 Auch Ute Puls stellt Fragen zum Thema Bahnlärm, aber zur Abwechslung geht es mal um die Strecke nach Leer und nicht um die nach Wilhelmshaven. (Und wenn Sie das Gefühl haben, dass es oftmals dieselben Namen sind, die immer wieder mal in der Bürgerfragestunde auftauchen: Dem ist so.)

19:07 Horst Schmiedeken stellt eine rhetorische Bürgerfrage: Wo denn der Vorteil darin bestehe, wenn der Güterverkehr durch die Stadt und nicht um sie herum laufe? Und ob die Stadt Immobilienwertverluste bei den Anliegern berücksichtige und die Grundsteuer erhöhen wolle und weil er gerade so in Fahrt ist, stellt er noch ein paar Fragen mehr, die aber nicht zählen, weil sie nicht fristgerecht vorlagen.

Warten auf den Einsatz: Fragende Bürger. FOTO: B. Lama

Warten auf den Einsatz: Fragende Bürger. FOTO: B. Lama

19:05 Christian Röhlig von der Interessengemeinschaft der Bahnanlieger hakt nochmal nach, was die umstrittene Bahntrassen-Kostenstudie angeht: Wie die Stadt reagiere, wenn das Bundesverwaltungsgericht sich aufgrund der präsentierten Zahlen querstelle, und ob die Stadt ihre Studie nicht sowieso lieber zurückziehen und nochmal erstellen lassen wolle.

19:02 Schwandner: “Wir sind zu 98 Prozent einer Meinung, die restlichen zwei können wir vernachlässigen.” Er plädiert für eine “inhaltliche Entlarvung” der NPD, weshalb er auch keine entsprechenden Buttons trage. Währenddessen sitzen die erwähnten zwei Prozent an ihrem einsamen Tisch und spielen mit ihrem Kugelschreiber.

18:59 Damit kommen wir zur ersten Einwohnerfrage. Jörn Esch möchte von OB Gerd Schwandner wissen, wie er denn seine Ankündigung, ein “klares Zeichen gegen rechts” setzen zu wollen, umzusetzen gedenke und ob er sich nicht mit dem “Bündnis gegen Rechts” zusammensetzen wolle.

18:55 Aber auch wieder nicht so wichtig, dass die CDU der geänderten Tagesordnung zustimmen möchte, wie Esther Niewerth-Baumann erklärt: Man könne nicht jede Sitzung damit beginnen, die Reihenfolge durcheinanderzubringen. Beschlossen wird der Vorschlag trotzdem.

18:52 Ellberg verkündet, dass der papierreiche Antrag auf papierlose Ratsarbeit gar nicht für den Rat vorgesehen war. Ein Tagesordnungspunkt weniger. Dafür soll der TOP 17.3 – Inklusion – vorgezogen werden, schlägt Jürgen Krogmann (SPD) vor: “Ein wichtiger Punkt”, der viele Bürger betreffe.

18:50 …klingelt. Kann losgehen.

Die Herrschaftsinsignien: Glocke, Eieruhr und ein Wecker mit verdächtigen rot-grünen Bedienelementen. FOTO: B. Lama

Die Herrschaftsinsignien: Glocke, Eieruhr und ein Wecker mit verdächtigen rot-grünen Bedienelementen. FOTO: B. Lama

18:49 Wenn man den Vorsitzenden nennt, kommt er gerennt: Bernhard Ellberg (SPD) nimmt seinen erhabenen Platz ein, greift zur Glocke uuuund…

18:45 Jetzt ist auch die SPD vollzählig angetreten. Fehlt nur noch der Ratsvorsitzende. Dennoch: Wir sind optimistisch, dass die Sitzung noch vor der Kaffeepause beginnen könnte.

18:38 Ein neues Transparent an der Empore: “Leeranstalt gegen Leerstand”. Es geht um die schnell beendete Besetzung des Schulgebäudes in der Ekkardstraße; das wird auch in den Einwohnerfragen eine Rolle spielen.

18:35 Der Papierberg neben dem Notebook wächst: Anträge, Tischvorlagen, Ergänzungen. Die Grünen stellen einen “Antrag auf Umstellung auf papierlose Ratsarbeit”. Dafür brauchen sie fünf Blätter Papier.

18:29 Beim Thema Lärmschutz kann es heute zur Sache gehen: Es gibt nach Angaben der Bahn 3.400 Schutzfälle, bemessen nach einem Streifen von 120 Metern links und rechts der Bahntrasse, für die sie einen Vergleichsvorschlag macht. Der Jurist Bernhard Stüer, der die Stadt bei der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht vertritt, erklärt: Wenn auch nur einer der Kläger sage, er wolle das nicht, bekäme letztlich niemand Geld. (Dazu berichten wir noch gesondert.)

18:20 CDU-Fraktionschef Olaf Klaukien kam, sah und sammelte seine Fraktion ein. Entweder besprechen sie ihre Strategie – oder er hat Eis für alle mitgebracht. So, jetzt reicht es auch mit den Anspielungen auf das Wetter.

18:19 Die Eröffnung verschiebt sich auf 18:35, weil einige Ratsmitglieder noch am Baggersee im Verwaltungsausschuss sitzen.

18:15 Zeit zum Spekulieren, ist ja sonst nichts zu tun: Da dank der “Lex Klaukien” das Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung auf 23 Uhr festgelegt ist, wird es dann heute auf 23 Uhr plus x hinausgeschoben, um die Verspätung aufzuholen? Oder schwänzen wir diesmal einfach eine Viertelstunde?

18:10 Hier gibt’s schon mal die Tagesordnung nebst Anträgen der Fraktionen und Gruppen sowie die Einwohnerfragen. Sieben sind es, Jahresbestleistung, und es sind sogar ein paar dabei, in denen das Wort “Bahn” gar nicht auftaucht. (Das möge als Cliffhanger reichen.)

18:05 Immer noch tummeln sich gerade mal ein knappes Dutzend Ratsfrauen und -herren im Sitzungssaal. Hätten wir das gewusst, hätten wir länger im Biergarten am Heimarbeitsplatz sitzen bleiben können. Auch NPD-Mann Eigenfeld lässt deutsche Pünktlichkeit vermissen. Wenn das der Führer wüsste.

17:55 Wir zählen mal eben durch: Drinnen fünf Antifa-Demonstranten, draußen vier. Auch die Ratsmitgleider tröpfeln eher so herein.

17:45 Was bisher geschah: Der Armin und die Gaby haben sich furchtbar gestritten und kommunizieren nur noch mit Zetteln. Der Ulrich wollte seinen ersten Antrag einbringen, hat aber zu lange gebraucht, um eine Schreibmaschine aufzutreiben, die noch Frakturbuchstaben hat – und wir haben schon lange nicht mehr über Bahnlärm gesprochen.

17:30 Heute müssen unsere Leser das Floskelbingo mal zuhause spielen: Es gibt kein Lokalteil-Public-Viewing mehr. Heute nicht und auch in Zukunft nicht.

 

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Journalist und Mitbegründer des Lokalteils, Erfinder des Ratssitzungs-Livetickers und Politik-, Medienwatch- und Umfragebeauftragter. Austritt aus dem Redaktionsteam im September 2013.
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4 Kommentare

  • avatar Sebastian Beer

    Lieber Maik Nolte,

    nun wirst Du ja keck! ;)
    Das mit den Friedensfahnen ist für den Grünen Stadtverband Oldenburg gar nicht abwegig, haben wir doch gegen die Position der Bundestagsfraktion in Sachen Afghanistan votiert, nämlich für einen zügig Abzug.
    Was aber in der Tat abwegig ist, dass bei Mr. Ownflied Friedenfähncen geschwenkt werden.

    Genießen wir die Sonne (und leiden am Pollenflug)

    Sebastian Beer

  • avatar Sebastian Beer

    Lieber Maik Nolte,

    am Rathaus und am Bahnhof hängen doch keine “Friedensfahnen”. Wir gehen doch auf den CSD zu … und am letzten Donnerstag war auch der Internationale Tag gegen Homophobie. Daher hatten wir keine “Friedensfähnchen”, sondern “CSD-Fähnchen” – sinnbildlich für Toleranz usw. ;)

    Viele Grüße

    Sebastian Beer

    • avatar Maik Nolte

      Lieber Sebastian Beer,

      oh, da habe ich mich bei der Zahl der Regenbogenstreifen wohl verzählt. Tut mir leid, auf gar keinen Fall wollte ich den Eindruck erwecken, dass die Grünen “Friedensfähnchen” schwenken. Ist ja, wenn ich’s mir recht überlege, auch eigentlich abwegig, der Gedanke.

      Beste Grüße

  • avatar Croquemann

    Krogmann nannte den Stadtrat das “höchste politische Gremium der Stadt Oldenburg”. Stimmt ja, aber das klingt ein wenig wie “ich bin der größte Zwerg der Welt”. ;-)

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  • Sport Stadtleben Hit & Run

    Hit & Run

    Manchmal spielen Leute, die Baseballcaps tragen, tatsächlich auch Baseball. Etwa die Oldenburg Hornets. Allerdings stechen die Hornissen derzeit nicht allzu oft. Pock! Der saß. FOTO: mno Hat der Runner der Hornets nun die erste Base berührt oder nicht? Der Schiedsrichter glaubt: Nein. Und schickt ihn vom Feld. Ein Zuschauer klärt den Unparteiischen freundlich auf, dass das normalerweise ja anders gehandhabt würde. Später, als erneut eine unklare Situation eintritt, fragt der Umpire, wie der...

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  • Stadtleben Winterfest

    Winterfest

    Am Mittwoch Vormittag wurde das bisher besetzte Haus Friedensbruch durch eine Abbruchfirma geräumt. Der Eigentümer, Peter Thomas, hat von der Stadt die Auflage bekommen, das Gebäude bis zum Winter zu sanieren. Fenster wurden entfernt, in einem Raum sogar der Fußboden. Auch seien persönliche Gegenstände eines Bewohners herausgebracht worden, wie eine Unterstützerin des Hauses gegenüber oeins äußerte. Vor dem Haus mussten ebenso einige Büsche weichen. Ein paar Eindrücke aus den Überresten...

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  • Presseschau Presseschau 18. September: Zuschauerrekord beim Filmfest, Uri Avnerys Geburtstag und ein EWE-Beteiligungsmodell

    Presseschau 18. September: Zuschauerrekord beim Filmfest, Uri Avnerys Geburtstag und ein EWE-Beteiligungsmodell

    Das zurückliegende Oldenburger Filmfest kann einen Zuschauerrekord verzeichnen, schreibt der Hunte-Report. So hätten die gezeigten Filme insgesamt 15.000 Zuschauer gehabt, so viele wie nie zuvor. Zudem seien die Festivalveranstalter um Torsten Neumann sehr zufrieden mit den Örtlichkeiten, in denen die Vorführungen stattfanden: “Das Casablanca und das Staatsheater sind perfekte Plätze für das Filmfest”, wird Neumann zitiert. Das Strom- und Gasnetz im Landkreis Cloppenburg gliedert...

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  • Cartoon Oldenburg-Cartoon: Grauzone

    Oldenburg-Cartoon: Grauzone

    Car­toon von Han­nes Mercker aus der Serie “Car­toons über Olden­burg”. An die­ser Stelle gibt es jeden Mitt­woch ein neues Werk im Lokal­teil. Zum Vergrößern bitte anklicken.  

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  • Presseschau Presseschau 17. September: Windpark Etzhorn, fragwürdige Landesbeauftragte und hipper Grünkohl

    Presseschau 17. September: Windpark Etzhorn, fragwürdige Landesbeauftragte und hipper Grünkohl

    Die Bauarbeiten am Windpark Etzhorn sollen Ende Oktober bzw. Anfang November beginnen, berichtet die NWZ. Trotz einer drohenden Klage des Landkreises Ammerland will der Investor seinen Plan umsetzen; dem Projekt wurde jüngst die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Stadt Oldenburg erteilt. Zuvor hatte es Kritik an den Windparkplänen gegeben, weil das Projekt die Brut- und Rastvögel am Bornhorster See ebenso gefährden könnte wie die “unverbaute Landschaft und ihren Erholungswert”,...

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  • Feuilleton Filmfest-Blues

    Filmfest-Blues

    Mit der Verleihung der German Independence Awards ging am vergangenen Sonntagabend das 20. Filmfest Oldenburg zu Ende. Es bleiben: ein ordentlicher Filmfest-Blues und Kinotipps für die nahe Zukunft. Zum Abschluss wird sogar geweint. Hat nicht gewonnen, ist trotzdem toll: „Die Frau hinter der Wand“ von Grzegorz Muskala. FOTO: Filmfest Oldenburg Vier Tage im Kino gehen schnell vorbei, so viel steht fest. Das gilt jedenfalls dann, wenn ein Festival ein so spannendes, bereicherndes Programm zu...

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  • Presseschau Presseschau 16. September: Spendengelder, Oskar und ein Lob

    Presseschau 16. September: Spendengelder, Oskar und ein Lob

    Beatrix von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg und in Funktion als Politikerin derzeit auf Listenplatz 2 der konservativen Partei Alternative für Deutschland (AfD), steht in der Kritik: „Der ‘Welt am Sonntag’ liegen Dokumente, Aussagen und eidesstattliche Versicherungen vor. Sie legen nahe, dass die von Storchs mithilfe von Spendengeldern private Mietrechnungen und Reisen bezahlt haben.“ Die Frage sei außerdem, wo knapp hunderttausend Euro abgeblieben seien, heißt es in der...

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  • Feuilleton Film 20. Filmfest Oldenburg: Filmfieberfortsetzung

    20. Filmfest Oldenburg: Filmfieberfortsetzung

    Für drei Filme durch Oldenburg: Von der Exerzierhalle („Bwakaw“) über die Alte Fleiwa („From Tehran to London“) zum Staatstheater („The Dirties“). Der Festivalfreitag bleibt kontrastreich. Am Ende gibt es wieder einen Amoklauf. Eine weitere Filmreflexion über einen Amoklauf: „The Dirties“ aus Kanada. FOTO: Filmfest Oldenburg „Bwakaw“ 16.30 Uhr, Exerzierhalle: Der Filmfesttag beginnt entspannt, fast kontemplativ. Im philippinischen Film „Bwakaw“ von Jun Robles Lana geht...

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  • Fundbüro Das Fundbüro:  „And here sind the Türme!“

    Das Fundbüro: „And here sind the Türme!“

    Ja, ja, so ganz allmählich kommt der Herbst – um ihn noch ein wenig zurück zu drängen, machen wir uns auf in die Mittagshitze einer Kleinstadt im US-Bundesstaat Indiana: Oldenburg. Dieser Ort wird im folgenden Filmchen, das in dieser Woche im Fundbüro abgegeben wurde, mit der einer kleinen Filmkamera erkundet, eine ältere Herrenstimme äußert sich dazu in einem kuriosen Amerikanisch-Deutsch-Mischmasch aus dem Off. So erfahren wir, dass das „Dental Office“, dessen grüner Garten gerade...

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  • Feuilleton Film 20. Filmfest Oldenburg: Der Filmmarathon hat begonnen

    20. Filmfest Oldenburg: Der Filmmarathon hat begonnen

    In drei Filmen um die Welt: Von Griechenland („Boy Eating the Bird’s Food“) über Australien („Tage am Strand“) zurück nach Deutschland („Staudamm“). Am ersten regulären Filmfesttag prallen Lebenswelten aufeinander. Ein erstes Highlight ist auch schon dabei. Ein erstes Highlight: “Staudamm” von Thomas Sieben. FOTO: Filmfest Oldenburg „Boy Eating the Bird’s Food“ Jede Gesellschaft bekomme die Revolutionen, die sie verdient, sagte Michail Bakunin einmal. Genau...

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  • Presseschau Presseschau 13. September: Afghanischer Torjubel, Sterne, Faust, und das schwierige WG-Leben

    Presseschau 13. September: Afghanischer Torjubel, Sterne, Faust, und das schwierige WG-Leben

    Gleich zum afghanischen Nationalhelden aufgestiegen ist offenbar der afghanischstämmige Torhüter des VfB Oldenburg, Mansur Faquiryar. Im nepalesischen Kathmandu hielt er bei der Asienmeisterschaft unter anderem zwei Elfmeter gegen Indien und sicherte damit „den Triumph (…), mit dem sich Afghanistan für die Südasienmeisterschaft 2015 in Australien (ist Mitglied des asiatischen Fußballverbandes) qualifiziert hat“, so die NWZ. Auch VfB-Trainer Alexander Nouri ist stolz und wird von dem...

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  • Dino's Vorspiel Sport Warmlaufen mit Dino: BV Cloppenburg – VfB Oldenburg

    Warmlaufen mit Dino: BV Cloppenburg – VfB Oldenburg

    Das Gastspiel des VfB in Cloppenburg findet schon am Freitagabend statt, da der BV Cloppenburg seine Heimspiele vorzugsweise freitags unter Flutlicht austrägt. Der VfB reist mit dem Rückenwind eines zumindest in dieser Höhe nicht erwarteten 5:2-Siegs über den TSV Havelse zum Bezirksderby; der BVC hatte knapp zwei Wochen lang Zeit, den bisher ziemlich verunglückten Start in die Saison 2013/14 aufzuarbeiten. Da man das eigentlich für das letzte Wochenende angesetzte Spiel gegen Eintracht Braunschweig...

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  • Feuilleton Film “Oh won’t you stay…

    “Oh won’t you stay…

    …just a little bit longer“: Gestern wurde also das 20. Internationale Filmfest Oldenburg eröffnet. Bis zum kommenden Sonntag bereitet Oldenburg nun wieder unabhängiger Filmkunst aus Deutschland und aller Welt eine Bühne. Der Lokalteil wird täglich von der Jubiläumsauflage des Filmfests berichten. Maria Kwiatkowsky ist während der Dreharbeiten von “Die Erfindung der Liebe” gestorben. FOTO: Filmfest Oldenburg Mit der Film-im-Film-Beziehungsdramödie „Die Erfindung der Liebe“...

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  • Presseschau Presseschau 12. September: Filme, Briefwahl und etwas Handball

    Presseschau 12. September: Filme, Briefwahl und etwas Handball

    Das Filmfest wurde gestern eröffnet und die Überschriften der unterschiedlichen Medien blinken dazu glamourös: “Internationales Filmfest eröffnet”, “Filmfest mit Gala eröffnet”. Noch bis zum 15. September werden beim 20. Jubiläumsfest insgesamt “55 Filme aus mehr als 15 Produktionsländern gezeigt, darunter mehrere Weltpremieren”, wie es etwa beim Focus heißt. Wie Oldenburger Obdachlose per Briefwahl wählen können, erklärt die NWZ: Die Bahnhofsmission...

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  • Bundestagswahl Politik “Auch mal bereit sein, dazuzulernen”

    “Auch mal bereit sein, dazuzulernen”

    Wer macht das Rennen im Wahlkreis 27? Der Lokalteil bittet die Direktkandidaten der Bundestagsparteien zum Gespräch – heute: Peter Meiwald (Grüne) über die Energiewende, Landwirtschaft und vegetarische Mittagessen. Es grünt so grün, wenn Ammerlands Baumschulen blühen. Äh. FOTO: mno Herr Meiwald, heute ist Donnerstag. Was haben Sie denn zu Mittag gegessen? Heute Mittag gab es eigentlich nur Spiegelei mit Brot. Das Ei vom eigenen Huhn. Also war es ein privater Veggie Day. Ich will jetzt...

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  • Presseschau Presseschau 11. September: Oldenburger Humor, unattraktive Wesermarsch und eine medizinische Kooperation

    Presseschau 11. September: Oldenburger Humor, unattraktive Wesermarsch und eine medizinische Kooperation

    Die Stadt wird künftig mit der Uniklinik Dalian in China kooperieren: „Die Zusammenarbeit soll sich auf mehrere Bereiche erstrecken: Medizin, Forschung und Lehre, Krankenhaus-Management“, so die NWZ. Zudem solle später möglicherweise auch eine „Ansiedlung von Firmen im Kreyenbrücker ‘weißen Campus’“ folgen. Für OB Schwandner sei die Unterzeichnung der Verträge in Dalian „der Beweis dafür, dass Oldenburger Mediziner auch international gefragt sind“. „Oldenburg ist...

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  • Cartoon Oldenburg-Cartoon: Ein Schrei

    Oldenburg-Cartoon: Ein Schrei

    Car­toon von Han­nes Mercker aus der Serie “Car­toons über Olden­burg”. An die­ser Stelle gibt es jeden Mitt­woch ein neues Werk im Lokal­teil. Zum Vergrößern bitte anklicken.

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  • Presseschau Presseschau 10. September: Filmfest, Bahnausbau und eine energiegeladene Schiffsreise

    Presseschau 10. September: Filmfest, Bahnausbau und eine energiegeladene Schiffsreise

    So langsam läuft sie wieder an, die alljährliche überregionale Berichterstattung zum Filmfest, in dessen hollywoodeskem Glanze sich die ganze Stadt ab Mittwoch wieder sonnen wird. Unter anderem berichtet der NDR darüber: „Das Filmfest ist der Stadt vorerst erhalten geblieben und am Mittwoch startet es, zum 20. Mal in Oldenburg – mit rotem Teppich, allerlei Prominenz und – das ist Tradition – einem deutschen Film.“ Der Eröffnungsfilm wird „Die Erfindung der Liebe“ heißen,...

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  • Presseschau Presseschau 9. September: Karl Jaspers, einige Wappen und kein Helm

    Presseschau 9. September: Karl Jaspers, einige Wappen und kein Helm

    Am Samstag wurde das Karl-Jaspers-Haus mit einem Vortrag des ehemaligen Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Wolfgang Frühwald, eröffnet; das Haus beherbergt die Privatbibliothek des Oldenburger Philosophen. Frühwald befasste sich in seiner Rede aber weniger mit dessen Werk, sondern gab eine „kenntnisreiche, liebevolle Beschreibung des Menschen Karl Jaspers“ ab, berichtet die NWZ. So seien für Jaspers vor allem seine Erkrankung der Bronchien und Anfeindungen während der Nazizeit...

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  • Bundestagswahl Politik “Das Betreuungsgeld war ein Fehler”

    “Das Betreuungsgeld war ein Fehler”

    Wer macht das Rennen im Wahlkreis 27? Der Lokalteil bittet die Direktkandidaten der Bundestagsparteien zum Gespräch – heute: Christiane Ratjen-Damerau (FDP) über Fachkräftemangel, Zuwanderung und einen Mindestlohn. Christiane Ratjen-Damerau (in einem Innenstadtlokal in der vorvergangenen Woche). FOTO: tm Frau Ratjen-Damerau, warum wurde in dieser Legislaturperiode kein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung verabschiedet? Ist es nicht lächerlich, wenn Deutschland als eines von nur sehr wenigen...

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  • Fundbüro Presseschau Das Fundbüro: So rot, so schwarz

    Das Fundbüro: So rot, so schwarz

    Aah, Südoldenburg. Frisch wabert der Gülledunst über die idyllischen Felder, fröhlich kehren die wohlgenährten Einwohner die Auffahrten zu ihren Hobbithäuschen, die eigentlich ein bisschen zu groß für diese Bezeichnung sind. Wer hier lebt, hat wenig Grund, Änderungen herbeizusehnen – und tatsächlich wird dort, im nordwestlichsten Außenposten des Katholizismus, verlässlich schwarz gewählt, immer schon. Weiß jeder in dieser Gegend. Ebenso, dass es nur wenige Kilometer weiter, im...

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  • Feuilleton Sommerlektüre: Friesen-Mafia (3)

    Sommerlektüre: Friesen-Mafia (3)

    „Kommissar Tammo Poppinga hat zwei Probleme. Zum einen mit der schönen Toten am Deich, zum anderen mit seiner Oldenburger Kollegin Swantje Bilger.“ – Über die Sommerzeit veröffentlicht der Oldenburger Lokalteil Auszüge aus Achim Tackes Dangast-Nordsee-Krimi „Friesen-Mafia“. „An den Scheißdingern kannste nichts mehr selber machen.“ War Ole ´s Antwort. Tammo zog eines der Fotos aus seiner Jacke und hielt es Ole hin. „Kennst Du die Frau?“ Ole schaute nur kurz auf das Bild. „Nie...

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  • Presseschau Presseschau 6. September: Nordfrost-Klage, gestohlenes Gemälde und eine medizinische Fakultät in Bremen

    Presseschau 6. September: Nordfrost-Klage, gestohlenes Gemälde und eine medizinische Fakultät in Bremen

    Das Tiefkühlunternehmen Nordfrost will gegen das Land Niedersachsen klagen, berichtet der NDR. Grund seien die hohen Kosten für ein Firmengrundstück am Jade-Weser-Port und die nach Ansicht der Firma viel zu geringen Umschlagszahlen am Port. Einen Teil ihrer Container muss Nordfrost über Bremerhaven abwickeln. “Wir fühlen uns verschaukelt”, wird Horst Bartels, Geschäftsführer von Nordfrost, beim NDR zitiert. Er bedauere, jemals in Wilhelmshaven investiert zu haben und sehe auch...

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  • Presseschau Presseschau 5. September: FFN vs. Freifeld, Schienenersatzverkehr und 15 Kilometer Kabel

    Presseschau 5. September: FFN vs. Freifeld, Schienenersatzverkehr und 15 Kilometer Kabel

    Das Freifeld-Festival verzichtet nach einer Unterlassungserklärung des Radiosenders FFN auf die Verwendung seines Logos, schreibt unter anderem die NWZ. Der Streitwert der Sache wurde auf 50.000 Euro festgelegt. “Wir hatten keine Wahl, weil wir das Festival nicht gefährden wollen. (…) Wir haben nicht die finanziellen Mittel, um es in einem Rechtsstreit darauf ankommen zu lassen”, wird Mitorganisator Amon Thein von der NWZ zitiert. Mittlerweile hat sich ein regelrechter “Shitstorm”...

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  • Bundestagswahl Politik “Gift im System”

    “Gift im System”

    Wer macht das Rennen im Wahlkreis 27? Der Lokalteil bittet die Direktkandidaten der Bundestagsparteien zum Gespräch – heute: Stephan Albani (CDU) über die Gesundheit, Haussanierungen und die Eignung von Schiebedächern als Türen. Ganz Ohr: Stephan Albani im Hörgarten am Haus des Hörens. FOTO: mno Herr Albani, Sie erben die Direktkandidatur der CDU in diesem Wahlkreis von einem Parteikollegen, der in der Region recht prominent und populär ist, nämlich Thomas Kossendey. Macht das Ihre...

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  • Bundestagswahl Politik Ja – Nein – Weiß nicht

    Ja – Nein – Weiß nicht

    Noch unentschlossen, bei welcher Partei Sie am 22. September Ihr Kreuzchen machen werden? Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung hilft bei der Wahlentscheidung – und sollte er nicht helfen, so macht er immerhin Spaß. Und wer dem Ganzen auch keinen Spaß abgewinnen kann, den versorgt er zumindest mit einem Gesprächsthema für den folgenden Tag. Seit dem Wochenende ist das Tool online, zum vierten Mal zu einer Bundestagswahl – sollten Sie ihn in den Tagen zuvor schon irgendwo...

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  • Presseschau Presseschau 4. September: Munitionsräumung, Lehrerproteste und die Pekolbusse

    Presseschau 4. September: Munitionsräumung, Lehrerproteste und die Pekolbusse

    Offenbar ist nun die Munition geräumt worden, die den Netzanschluss des neuen Windparks Riffgat mit dem Festland bisher verhindert hatte (auch im Lokalteil mehrmals Thema), heißt es in der NWZ. Unter den Altlasten aus den beiden Weltkriegen seien Infanteriepatronen, Artilleriemunition, Sturmgewehre und Grundminen gewesen. Bevor nun aber die Arbeit zur Schließung der Lücke beginnen kann, muss die amtliche Kampfmittelfreigabe erfolgen. “Gut unterrichtete Kreise” rechnen damit, dass...

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  • Feuilleton Kulturtipp: Martin Bengtsson

    Kulturtipp: Martin Bengtsson

    Martin Bengtsson? Ist das nicht dieses schwedische Fußballtalent? Ja, aber das war einmal. Nun macht Bengtsson Musik, romantisch-verträumt, rockig, punkig. Wie er will. Seit 2008 lebt der Ex-Fußballer in Berlin, ließ seine sportliche Karriere hinter sich und ergeht sich seither in musikalischen Spaziergängen, wie zum Beispiel in seinem Video “The Bohemian”: Über die Neuausrichtung seines Lebens hat er bereits ein Buch verfasst, das, wie er selbst, unter anderem auf 11freunde.de...

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  • Cartoon Oldenburg-Cartoon: Mist

    Oldenburg-Cartoon: Mist

    Car­toon von Han­nes Mercker aus der Serie “Car­toons über Olden­burg”. An die­ser Stelle gibt es jeden Mitt­woch ein neues Werk im Lokal­teil. Zum Vergrößern bitte anklicken.

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  • Presseschau Presseschau 3. September: Schadenersatz für Landwirte, mehr Geld für Kitas und ein vermeintliche Wahlblase

    Presseschau 3. September: Schadenersatz für Landwirte, mehr Geld für Kitas und ein vermeintliche Wahlblase

    Nachdem die Fleischbranche wegen schlechter Arbeitsbedingungen vor einigen Wochen stark in die Kritik geraten war (der Lokalteil berichtete), sind die entsprechenden Arbeitgeber der Ernährungsindustrie offensichtlich zu Gesprächen mit der Gewerkschaft NGG über einen tariflichen Mindestlohn bereit, schreibt der Weser-Kurier. Matthias Brümmer, Oldenburger NGG-Gewerkschaftssekretär, hofft, dass die Fleischindustrie nicht nur aufgrund der anstehenden Bundestagswahl Gesprächsbereitschaft zeige,...

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  • Bundestagswahl Politik “Ich kenne auch die sozialen Unwuchten”

    “Ich kenne auch die sozialen Unwuchten”

    Wer macht das Rennen im Wahlkreis 27? Der Lokalteil bittet die Direktkandidaten der Bundestagsparteien zum Gespräch – heute: Dennis Rohde (SPD) über Bahnträume, Gerechtigkeit und Juristen im Bundestag. Das Lächeln sitzt immer noch. FOTO: tm Herr Rohde, wie stellen Sie sich Ihr Leben im Jahr 2053 vor? Wie alt bin ich denn da … 67 Jahre. Ihr Renteneintritt. Ich stelle mir vor, dass ich dann im Ammerland oder in Oldenburg lebe, denn wer einmal die Schönheit dieses Wahlkreises entdeckt,...

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  • Presseschau Presseschau 2. September: fast gleiche Wege, Genossenschaftspläne und Baumängel

    Presseschau 2. September: fast gleiche Wege, Genossenschaftspläne und Baumängel

    Oldenburg und Hannover seien auf fast gleichen Wegen, schreibt die NWZ. Beim Stadtgespräch “Wohnungsbau in Oldenburg. Heute und in Zukunft” ging es um Stadtplanungen in Oldenburg, Hannover und Mannheim. Bei den Zukunftskonzepten bis 2025 gäbe es viele Parallelen zwischen Oldenburg und Hannover: “Beide wollen das Wohnungsangebot stärken, besonders im günstigen Mietpreissegment; beide wollen ihre Stadt erfahrbarer und lebenswerter machen.” Deswegen würden in ihren Planwerken...

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  • In eigener Sache Gesucht: Lokalteil-Anzeigenberater/in

    Gesucht: Lokalteil-Anzeigenberater/in

    Das Team des Onlinemagazins Oldenburger Lokalteil sucht zum nächstmöglichen Termin eine/n fitte/n, motivierte/n und engagierte/n Anzeigenberater/in auf Provisionsbasis. Du gehst gerne auf Menschen zu und verfügst über Verkaufstalent, ein gewinnendes Wesen und ein gepflegtes Äußeres? Du identifizierst dich in hohem Maße mit dem Oldenburger Lokalteil und kannst es nicht abwarten, Anzeigenkunden dessen Vorzüge auseinanderzusetzen? Du arbeitest auch gerne aus dem Home Office heraus? Dann bist...

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  • Stadtleben Die Herren der Heizthermen

    Die Herren der Heizthermen

    Die EWE rudert zurück: Auf die Gaslieferung an 25.000 Privathaushalte, die der Konzern als Eigenverbrauch deklariert hatte, will er nun doch die Konzessionsabgaben nachzahlen. Wärme, nicht zu verwechseln mit der Gasheizung. BILD: Maren Beßler / pixelio.de Nicht ab 2010, wie es zunächst geheißen hatte; auch nicht ab 2006, wie der Konzern noch Anfang der Woche anheim gestellt hat – nein, ab dem Jahr 1999 sollen nunmehr die Konzessionsabgaben rückwirkend geleistet werden, die die EWE bislang...

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  • Fundbüro Fundbüro: Ein Ostfriesenwitz mit 15 Buchstaben

    Fundbüro: Ein Ostfriesenwitz mit 15 Buchstaben

    Ja, das ist bitter. Funkelnigelnagelneu ist der Windpark Riffgat vor der ostfriesischen Küste – nur leider funktioniert die Stromversorgung noch nicht (der Lokalteil berichtete). Henning von extra3 fackelt nicht lange und macht sich auf die Suche nach Diesel, denn dieser wird momentan für die Betriebnahme des Windparks benötigt. Ironie des Schickals oder auch, wie Henning sagt, ein “Ostfriesenwitz mit 15 Buchstaben”. Doch keiner von den Ansässigen will helfen – und der...

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  • Presseschau Presseschau 30. August: klagende Rocker, sanierte Becken und ungeklärte Abwässer

    Presseschau 30. August: klagende Rocker, sanierte Becken und ungeklärte Abwässer

    Der Rockerclub “Red Devils” verklagt den Landkreis Oldenburg. Nach der Aufgabe des Geländes hinter der Kulturetage Ende 2012 hatte der Club ein Gebäude am Sprungweg kurz hinter der Stadtgrenze auf dem Gebiet der Gemeinde Hatten gemietet, schreibt die NWZ. Der Landkreis Oldenburg vertritt die Auffassung, dass es für die geplante Nutzung als Vereinsheim keine Baugenehmigung gebe. Die Rocker reichten dagegen Widerspruch ein, der aber abgelehnt wurde, also rief ihr Anwalt das Verwaltungsgericht...

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  • Bundestagswahl Politik “Es geht um die oberen Zehntausend”

    “Es geht um die oberen Zehntausend”

    Wer macht das Rennen im Wahlkreis 27? Der Lokalteil bittet die Direktkandidaten der Bundestagsparteien zum Gespräch – heute: Martin A. Michels (Die Linke) über Steuerpläne, die Ökobranche und Helmut Kohl. Die Sahra, der Oskar und der Martin. FOTO: mno Herr Michels, die erste Frage, die ich Linken-Politikern stelle, ist eigentlich immer die gleiche: Reallöhne sinken, prekäre Beschäftigungsmodelle sind auf dem Vormarsch, vielen Arbeitnehmern droht Altersarmut. Warum steht die Linke nicht...

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  • Dino's Vorspiel Warmlaufen mit Dino: SV Werder Bremen II – VfB Oldenburg

    Warmlaufen mit Dino: SV Werder Bremen II – VfB Oldenburg

    Zum kommenden Auswärtsspiel, das schon am Sonnabend um 14:00 Uhr stattfindet, hat der VfB diesmal eine nur kurze Anreise, was schon einmal als positiv zu bewerten ist. Ob es hilft, mit zumindest einem Punkt im Gepäck zurückzukommen, wird man sehen. Der Platz 11 des Weserstadions ist ein durchaus heißes Pflaster für die Gastmannschaften. Dass er aber keine uneinnehmbare Festung ist, hat der VfB in der Saison 2012/13 selbst bewiesen. Am 16. Spieltag konnte er in Bremen bekanntlich mit 3:2 (3:1)...

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  • Presseschau Presseschau 29. August: eine Bootsfahrt, eine smarte City und ein Obstbaumgarten

    Presseschau 29. August: eine Bootsfahrt, eine smarte City und ein Obstbaumgarten

    SPD-Bundestagsfraktionschef Franz-Walter Steinmeier sah am Mittwoch zum ersten Mal Oldenburg vom Wasser aus, schreibt die NWZ. Der SPD-Ortsverein Eversten hatte Steinmeier zu einer Börteboot-Fahrt eingeladen, um auf Sorgen und Nöte um den Oldenburger Hafen aufmerksam zu machen. SPD-Fraktionschef Bernd Bischoff  ging dabei dabei auf das geplante Wendebecken unterhalb der Eisenbahnbrücke und die Pläne von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CDU) ein, die Hunte und den Küstenkanal zurückzustufen,...

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  • Kurz geguckt Stadtleben Wo ist das? (12)

    Wo ist das? (12)

    Wo hat diese einsame Taube ihren Ausguck? FOTO: cw Eine Runde Mitleid bitte für Manfred. Aber zumindest hat ihn sein „Taubenproblem“ in die Lage versetzt, dieses Fotorätsel korrekt aufzulösen: Die Taubenausgucklaterne befindet sich tatsächlich vor dem südlichen Eingang zur ehemaligen Donnerschwee-Kaserne. In der Rubrik „Kurz geguckt“ veröffentlichen wir in unregelmäßigen Abständen Schnappschüsse von bekannten und unbekannten Orten in und um Oldenburg. „Wo ist das?“ –...

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  • Presseschau Presseschau 28. August: ein Plus, eine bessere Wirkung und Schuldzuweisungen

    Presseschau 28. August: ein Plus, eine bessere Wirkung und Schuldzuweisungen

    Die Stadt macht ein Plus von 7,5 Millionen Euro, meldet die NWZ. Geplant sei ein Überschuss von 6 Millionen Euro für das Jahr 2013, doch bis zum Jahresende könnten es 7,5 Millionen werden. Die Ergebnisverbesserung resultiert hauptsächlich daraus, dass das Land der Stadt mehr Kosten im Sozialbereich erstatte. Allerdings würden sich die Gewerbesteuereinnahmen nicht so gut wie erwartet entwickeln. Sie dürften Ende des Jahres fünf Millionen unter der Prognose von 80 Millionen Euro liegen, allerdings...

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  • Cartoon Oldenburg-Cartoon: Der Graf

    Oldenburg-Cartoon: Der Graf

    Car­toon von Han­nes Mercker aus der Serie “Car­toons über Olden­burg”. An die­ser Stelle gibt es jeden Mitt­woch ein neues Werk im Lokal­teil. Zum Vergrößern bitte anklicken.

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  • Presseschau Presseschau 27. August: ein Notruf, ein perfekter Mix und Vorwürfe

    Presseschau 27. August: ein Notruf, ein perfekter Mix und Vorwürfe

    Die Windkraftbranche leidet und setzt einen Notruf ab, meldet die NWZ. 400 Firmen der Offshore-Branche sowie die fünf norddeutschen Bundesländer sähen die Zukunft der Windkraft auf See bedroht, im “Cuxhavener Appell” forderten sie ein schnelles Handeln der Bundesregierung. Es fehle an verlässlichen Rahmenbedingungen und Arbeitsplätze seien in Gefahr, so der Vorsitzende des Oldenburger Energieclusters (Olec) Roland Hentschel. Jürgen Trittin, Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl,...

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